Der Rüstungskonzern Rheinmetall will zukünftig am Standort des Autozulieferers Pierburg in Berlin Mitte Waffenteile produzieren. Dagegen haben am 10. Mai 1.500 Personen demonstriert. Von Christine Buchholz
Die Demonstration wurde von der lokalen Gruppe der Partei DIE LINKE initiiert und von über 20 linken Gruppen unterstützt. DIE LINKE wies darauf hin, dass Rheinmetall in zahlreiche Länder Waffen exportiert, »die Menschenrechtsverletzungen begangen haben oder in Kriege verwickelt sind, wie die Ukraine, Saudi-Arabien, Russland und die Türkei.« Sie kritisiert: »Auch das israelische Militär setzt Panzerkanonen und Munition von Rheinmetall im Gaza-Genozid ein.«
Verschiedene palästinensische Gruppen beteiligten sich an der Demonstration. Dorna, die Rednerin des Gaza-Komitees, erzählte Sozialismus von unten: »Es ist wichtig, dass wir heute hierher kommen, um Gesicht zu zeigen gegen Aufrüstung, Krieg und Genozid – vor allem gegen die Profiteure des Genozids in Gaza.«
Einige Personen haben sich spontan der Demonstration angeschlossen. Lara, eine Frau in den 50ern, die im Schichtdienst arbeitet, ist überzeugt: »Wir Arbeitnehmer:innen haben von der Aufrüstung nichts zu erwarten. Wir zahlen die Aufrüstung mit unseren Steuern und mit dem Leben unserer Kinder.«
Gewerkschafter:innen gegen Krieg
Allerdings ist die Unterstützung der Proteste durch die IG Metall stark umstritten. Im Fernsehsender RBB sagte Jan Otto von der IG Metall Berlin: »Keiner will Krieg. Wir alle wollen eine Welt, in der wir ohne Kriegshandlung auskommen.« Aber, wenn man eine Bundeswehr haben wolle, dann bräuchte man Ausrüstung. »Wenn wir den Scheiß bauen müssen, dann bauen wir ihn lieber hier in Deutschland.«
Das sehen Aktivist:innen des Arbeitskreises Internationalismus in der IG Metall aber anders. Sie laufen auf der Demonstration hinter dem Banner »Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegen Aufrüstung und Krieg«.
Sebastian von Sozialismus von unten ordnet den Protest gegen Rheinmetall in einen größeren Rahmen ein: »Weltweit nehmen die Kriege zu. Wenn wir eines gelernt haben aus dem letzten Jahrhundert, dann dies: Wenn diese Kriegsmaschinerie erst einmal weltweit in Gang kommt, dann wird es sehr schwer, sie aufzuhalten.
Die Reichen und Mächtigen dieser Erde haben bewiesen, dass sie für ihre Interessen bereit sind, die Welt in Schutt und Asche zu legen. Die Menschen, die unter Aufrüstung und Krieg leiden, die dafür bezahlen, müssen sich über die Grenzen hinweg zusammenschließen, um die Kriege zu beenden.«
Titelbild: Svu Berlin