An die 30.000 demonstrierten am 30. August auf den Straßen von Frankfurt und setzten ein starkes Zeichen für Gaza. Aufgerufen hatte ein Bündnis im Rahmen der Initiative United4Gaza. Ein Bericht von Svu Frankfurt.
United4Gaza am 30. August war eine der größten Palästina-Solidaritätsdemonstrationen, die die Stadt Frankfurt je gesehen hat. Dem Aufruf: »Gemeinsam stellen wir uns gegen Genozid, ethnische Säuberung und staatlich organisierte Komplizenschaft« folgten tausende Menschen an den Hafenpark und durch die Straßen der Frankfurter Innenstadt.
Die Israelische Botschaft hatte vor der Demo auf X, mit Hilfe von KI generierten Bildern, vor islamistischer Gewalt gegen Jüdinnen und Juden in Frankfurt gewarnt, um die United4Gaza bewusst in der Berichterstattung zu delegitimieren. Die Jüdische Gemeinde Frankfurt und lokale wie bundesweite Medien stiegen darauf ein und diffamierten die Organisator:innen und den Protest.
Repression und Verbot: »Jetzt erst recht«
Daraufhin verbot die Stadt Frankfurt unter Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) die Demo. Die Organisatoren klagten gegen das Verbot und das Gericht hob das Verbot auf – und ließ eine Revision der Stadt gar nicht erst zu.
Aber der Versuch, die Demo zu verhindern, ist nach hinten losgegangen. Die Hetze in den Medien hat die Demo in der ganzen Stadt bekannt gemacht – und nicht die erhoffte Wirkung entfaltet. Im Gegenteil! Eine Teilnehmerin berichtete Svu von der Wirkung der Berichterstattung: »Jetzt erst recht, hab ich mir gesagt.«
Die Stimmung in der Bevölkerung ist angesichts des immer offensichtlicheren Völkermordes deutlich gekippt. Konnte die Polizei vor zwei Jahren noch jede Meinungsäußerung der Bewegung kriminalisieren, hat sie es jetzt nicht mehr so leicht.
Polizeischikane scheitert
Dabei hat es die Polizei auch diesmal wieder versucht. Sie haben Fahnenstangen aus »Verletzungsgefahr« verboten, Slogans als »antisemitisch« oder »islamistisch« untersagt. Aber angesichts des gesellschaftlichen Rückhalts hat sich die Polizei nicht getraut, die Vorgaben durchzusetzen.
Der Rückhalt der Bevölkerung drückte sich auch in der Beteiligung an der Demonstration aus: Zehntausende, darunter viele Familien, alte Leute, Rollstühle, Kinderwagen, und zum ersten Mal auch nicht-migrantische Menschen in relevanter Zahl – die ganze Breite der Gesellschaft. Der politische Preis für einen Angriff auf diese Demo war der Polizei zu hoch.
Erst kurz vor Ende, also bei der allerletzten Gelegenheit, entschloss sich die Polizei zu einer Festnahme eines Redners im Lautsprecherwagen. Anscheinend wollte sie sicherstellen, dass die Medien eine Gelegenheit bekommen würden, auch diese Demo als »antisemitisch« zu verunglimpfen.
30.000 für Gaza ist erst der Anfang
Die Organisator:innen baten darum, keine Fahnen außer der palästinensischen zu tragen. Leider war die anwesende gesellschaftliche Breite dadurch weniger sichtbar. Partei- und Gewerkschaftsfahnen hätten die Breite der Mobilisierung noch besser sichtbar gemacht.
Die Aufgabe bleibt bestehen: Den Protest noch mehr in die Breite tragen! Und das bedeutet auch, Massenorganisationen für eine Teilnahme an der Bewegung zu gewinnen.
Ein guter Schritt dahin ist sicherlich, dass die Partei der Linken jetzt zur Demonstration »Zusammen für Gaza« am 27.9. in Berlin aufruft. Das Ziel ist, auf der Demo und der anschließenden Kundgebung »All eyes on Gaza« die 100.000-Marke zu knacken. Frankfurt zeigt, das Potenzial ist da.
Menschen außerhalb der aktiven Bewegung haben sich in Frankfurt mobilisieren lassen. Sie haben sich medial nicht einschüchtern lassen und haben entschlossen gesagt: Keine Waffen an Israel! Schluss mit der Besatzung! Es ist sogar noch mehr möglich: Jetzt ist die Aufgabe, bundesweit Mobilisierungsgruppen zu bilden, Busse zu organisieren und auf den Straßen Tickets zu verkaufen. Kommt alle am 27.09. nach Berlin!
Foto von SvU