Am 31. Mai haben Antifaschist:innen an mehreren Orten gegen das Nazi-Bündnis »Gemeinsam für Deutschland« protestiert und dessen Aufmärsche teils blockiert.
In Frankfurt am Main organisierte das Antifaschistische Aktionsbündnis (AFAB) eine Protestkundgebung und eine Demonstration. Teilnehmende dieser Demonstration unterstützten eine Blockade des Aufmarsches von »Gemeinsam für Deutschland« (GfD) maßgeblich. Die Polizei sah wegen der Anzahl an Demonstrant:innen von einer Räumung ab.
Bei der Auftaktkundgebung des Protestes versammelten sich circa 250 Menschen gegen den Aufmarsch von GfD. Dagegen schafften es die Organisator:innen aus organisierten Faschisten, Querdenken und reaktionären Teilen der Bauernproteste im Frühjahr 2023, lediglich 80 Teilnehmer:innen zu mobilisieren. Von Beginn an war die Kundgebung kämpferisch und laut gegen die langsam eintreffenden GfD-Teilnehmenden. Deren Anzahl war noch einmal kleiner als beim vorherigen Aufmarsch am 26. April. Neben dem zentralen Protest und der Blockade gab es ebenfalls im Stadtzentrum eine Kundgebung der Omas gegen Rechts mit circa 20 Teilnehmenden.
»Gemeinsam für Deutschland« in Frankfurt am Main blockiert
Neben dem zentralen Aufruf des AFAB gab es weitere Aufrufe vom Bündnis gegen Rechts wie auch von Sozialismus von unten (SVU), Revolutionäre Linke, Palestine Community, sowie der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost. Insgesamt hat das Aktionsbündnis im Vorfeld der Proteste mehr als 2.500 Flugblätter verteilt, um auf den Aufmarsch und die Proteste aufmerksam zu machen.
Eine Rednerin der VVN-BdA betonte den bewussten Bezug, den GfD mit einer Fahne der antisemitischen Landvolkbewegung zog. Sie sagte, dass das Bündnis nicht locker lassen werde, bis diese Aufmärschen gestoppt seien.
Der Redner von SVU hob den Schulterschluss von GfD und AfD, die ebenfalls in Person vor Ort war, hervor. Er kritisierte den in weiten Teilen akzeptierten antimuslimischen Rassismus, der von der AfD stets zugespitzt und von bürgerlichen Parteien legitimiert werde. Dennoch dürften SPDler:innen und Grüne nicht von Protesten gegen die AfD und die extreme Rechte ausgeschlossen werden. Alle, die vom Faschismus bedroht seien und bereit seien, gegen Faschisten auf die Straße zu gehen, müssten willkommen sein.
Es gibt vielfältige Sprechchöre gegen Nazis: Es gibt kein Recht aus Nazi-Propaganda; Nazis raus; Who’s streets? Our streets; This is what democracy looks like; Siamo tutti antifascisti; Alerta alerta antifascista.
Aktiv in Reutlingen
In Reutlingen hatten die Faschist:innen und ihr Anhang diesmal eine andere Taktik eingeschlagen als zuvor. Sie hatten mehrere Kundgebungen und Mahnwachen in der Innenstadt angemeldet, um es ihren Gegner:innen schwer zu machen.
Sie konnten mehrere hundert Anhänger:innen mobilisieren, lokale Medien sprechen von bis zu 750. Außerdem gaben sie sich im Vorfeld Mühe, die Nazis in ihren Reihen anzuleiten, sich nicht offen erkennbar zu geben. Trotzdem gab es auch vereinzelt T-Shirts mit Aufschriften wie »Chemnitz ist überall«, »Unitas Germanica« oder »Deutsche Jugend Voran«.
Nicht genug zur effektiven Blockade
Zwar musste GfD diesmal aufgrund einer Blockade die Route ändern, doch insgesamt kam die Demo der Innenstadt näher und konnte eine längere Strecke laufen. Der Gegenprotest war mit 500 Gegner:innen zwar entschlossen, aber nicht groß genug, um die rechte Demo effektiv blockieren zu können. Das Polizeiaufgebot samt Pferdestaffel war deutlich größer als im April.
Neben antifaschistischen Gruppen bildete auch die Linksjugend solid einen starken Block, daneben Jusos und Grüne Jugend. Auffallend viele junge Studis aus der benachbarten Unistadt Tübingen waren präsent. Zuvor gab es Reden von Ver.di, Seebrücke, lokalen Bündnissen und Anne Zerr (MdB, Die LINKE) als parlamentarische Beobachterin.
Weitere Demonstrationen gegen »Gemeinsam für Deutschland« gab es unter anderem in Münster und Heide. In Zukunft wird es wichtig sein, die Proteste weiter in die Breite zu tragen und kampagnenartig offen zu mobilisieren.
Auf nach Heilbronn am 21./22. Juni
Auch in Heilbronn gab es Proteste. 700 störten den Landesparteitag der AfD bereits ab 7 Uhr morgens. Dort wurde der Flügel-Anhänger, Höcke- und Weidel-Freund Markus Frohnmaier mit nur einer Gegenstimme der 400 Delegierten zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl in Baden-Württemberg gewählt. Die AfD will am 21./22. Juni in Heilbronn erneut einen Landesparteitag abhalten. Save the date!
Foto: Sozialismus von unten