Angesichts des anhaltenenden Genozids in Gaza gingen in Berlin um die 40.000 Menschen auf die Straße. Von Zoe Blumberg
Am 21. Juni demonstrierten an die 40.000 Menschen in Berlin. Sie forderten ein sofortiges Ende der deutschen Unterstützung von Genozid in Gaza, Apartheid und Besatzung in Palästina. Außerdem verlangten sie die Achtung des internationalen Völkerrechts und eine Entkriminalisierung Palästina-solidarischer Stimmen, Symbole und Proteste. Es war die größte Palästinademonstration in Deutschland seit Jahren.
Die Demonstrierenden waren dem Aufruf »United4Gaza!« der beiden Initiatoren und Palästinenser – Amin und Abed gefolgt. Viele waren aus unterschiedlichsten Städten inner- und außerhalb Deutschlands angereist. An der Organisation und Mobilisierung hatten sich über 90 Gruppen beteiligt.
Gegen Genozid in Gaza und Waffenlieferungen
Die Stimmung des Demonstrationszugs war kämpferisch und selbstbewusst. Sie war getragen von dem Wissen, mit der Forderung nach einem Stopp deutscher Waffenlieferung nach Israel die Mehrheit der deutschen Bevölkerung abzubilden. Euphorie herrschte angesichts der lang ersehnten Größe des Protests. Rufe wie »Stop arming Israel!«, »In our thousands, in our millions – we are all Palestinians!« und »Deutschland finanziert – Israel bombardiert!« wurden lautstark skandiert. Zwischendurch ertönte die Internationale.
Nach den Bombardierungen des Irans durch Israel und die USA und Bundeskanzler Merz’ jüngster Aussage, Israel erledige im Iran für uns die »Drecksarbeit«, zeigten sich viele solidarisch mit den Menschen im Iran und den hunderten dort durch Bomben getöteten Zivilist:innen. Sie skandierten »Freiheit für Iran!« und »Jin, Jiyan, Azadî!«.
Auffällige Präsenz der Linken
Die Menge war vielfältig und geprägt von einem solidarischen Umgang miteinander. Neben Berlins palästinensischer Diaspora waren zahlreiche Solidaritäts-Gruppen (wie das Gaza-Komitee), revolutionäre Organisationen, Gewerkschafter:innen, Studierende, Familien und Einzelpersonen vertreten. Auffällig war die Präsenz der Partei die Linke. Sie war mit eigenen Wagen, Fahnen und Bannern gut sichtbar und zahlreich vertreten. Mitglieder berichteten, dass die Mobilisation vor allem aus den Antikriegsstrukturen der Partei und einzelnen Kreisverbänden gestemmt worden war.
Gegen Ende der Demo kam es vereinzelt zu Polizeigewalt. Sie richtete sich vor allem gegen migrantische Personen. Sanitäter berichteten davon, von der Polizei aktiv an der Versorgung verletzter Teilnehmer gehindert worden zu sein. Eine Person landete im Krankenhaus. Trotz alledem war die Präsenz und Repression der Berliner Polizei aufgrund der Größe und Breite des Protests verhältnismäßig zurückhaltend.
Zeit für Vernetzung in den Gewerkschaften
In Gesprächen mit Teilnehmenden und beim Sammeln von Unterschriften mit der Petition gegen deutsche Waffenlieferungen nach Israel waren sich alle einig: Waffenlieferungen nach Israel stoppen! Freiheit für Palästina! Ein Gewerkschafter von ver.di bekräftigte und ergänzte: »Es ist Zeit, dass wir uns vernetzen. Am Arbeitsplatz und außerhalb. Diese Waffenlieferungen sind nicht in unserem Interesse. Die Gewerkschaftsführung muss endlich aufgerüttelt werden.«