Viele hundert Menschen sind in Freiburg für ein Ende der Waffenexporte nach Israel auf die Straße gegangen.
Bis zu 1500 Menschen haben am 11. Juli in Freiburg unter dem Titel »Stoppt die Waffenexporte nach Israel!« demonstriert. Aufgerufen hatte das »United 4 Gaza«-Bündnis. Darin hatten sich zahlreiche Gruppen aus der Palästina-Solidarität zusammengeschlossen – das größte Bündnis dieser Art in Freiburg bisher.
Die Freiburger Linkspartei rief prominent mit eigener Pressemitteilung auf und unterstützte die Demo auch organisatorisch. DGB-Ortsverein und ver.di-Ortsverein hatten zwar nicht aufgerufen, aber die (sehr vorsichtige) Positionierung des DGB zu Gaza mit Hinweis auf die Demo verschickt.
Freiburg gegen Genozid
Redebeiträge zahlreicher migrantischer Gruppen kritisierten die deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza. Im Redebeitrag der Linkspartei wurde das brutale Morden in Gaza und die Mitschuld der Bundesregierung angesprochen. Die Rednerin übte auch Selbstkritik an in der Vergangenheit zögerlichen öffentlichen Positionierungen der Linkspartei und kritisierte den Auschluss von Ramsis Kilani.
Die Demo in Freiburg fand am 30. Jahrestag des Massakers von Srebrenica statt. Ein bosnischer Redebeitrag erinnerte daran und kritisierte eindrücklich das Wegschauen, das Ignorieren des Genozids der deutschen und anderer Regierungen. Damals in Bosnien, heute in Gaza.
Zuspruch aus der Bevölkerung
Umso beeindruckender war der Zuspruch aus der Bevölkerung. Passantinnen und Passanten entlang des Demozugs stimmten bei den Demoslogans mit ein. Autofahrer:innen hupten in Solidarität. Ein Lokführer grüßte aus seinem Zug und hupte lange, als die Demo die Gleise auf einer Brücke überquerte.
Weitere Demonstrationen und Aktionen gegen den Genozid in Gaza, gegen Krieg und Aufrüstung sind nötig, in noch breiteren Bündnissen. Wenn wir »Nie wieder!« sagen, bedeutet das nie wieder für irgendjemanden, überall. Wer dagegen »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!« sagt, und damit Unterstützung der brutalen Politik Israels meint, spielt den Rechten in die Hände.
Gegen Entmenschlichung und Genozid
Der Kampf gegen Krieg und der Kampf gegen Faschismus gehören zusammen. Der Kampf gegen Entmenschlichung und Genozid ist untrennbar verbunden mit dem Kampf gegen Faschismus. Ob in Gaza, im Sudan oder im Kongo. Das Schüren von Rassismus gegenüber Muslimen und Menschen aus arabischen Ländern ist Teil der israelischen und deutschen Propaganda – und Teil einer Kampagne der faschistischen AfD und ihrer Verbündeten.
Linkspartei, Gewerkschaften, Palästina-Aktive – der Kampf gegen den Genozid in Gaza, gegen Krieg und gegen Faschismus hängen zusammen – und alle diese Kämpfe sind unsere gemeinsame Aufgabe.
Titelbild: Svu Freiburg