
Aufrüstung, Sozialabbau, Abschiebung: Wie können wir Merz stoppen?
Die Bundesregierung will Deutschland zu einer militärischen Großmacht ausbauen. Die Finanzmittel dafür sollen “unbegrenzt” zur Verfügung gestellt werden.
Als Sozialist:innen in Deutschland liegt unser Schwerpunkt in der Bildung und Organisierung der Arbeiter:innenklasse in Deutschland. Dessen Gesellschaft müssen wir Antworten auf die Frage und Krisen des Kapitalismus geben.
Die Bundesregierung will Deutschland zu einer militärischen Großmacht ausbauen. Die Finanzmittel dafür sollen “unbegrenzt” zur Verfügung gestellt werden.
Aktivist:innen sollen aufgrund ihrer Palästinasolidarität abgeschoben werden. Dieser Angriff kann nur in einer politisch möglichst breiten und entschlossenen Gegenkampagne abgewehrt werden.
Neben kämpferischen Reden und sozialen Forderungen kam es auch zu Störungen rechter Influencer und massivste Polizeigewalt am 8. März. Ein Bericht von Svu Berlin
Die Unterdrückung der Frau wird gegenwärtig von Merz‘ Politik der Aufrüstung und des Sozialabbaus weiter gefördert.
Die Bundestagswahl am 23. Februar hat einen dramatischen Rechtsruck im Bundestag gebracht. Die Nazi-AfD hat ihre Stimmenzahl mehr als verdoppelt.
Wir möchten Leserinnen und Leser unserer Webseite dazu einladen, Berichte von Aktivitäten aller Art einzureichen.
Friedrich Merz’ Programm ist das Problem. Auch, wenn er am Ende mit SPD und/oder den Grünen regiert
Scholz und Merz lieferten sich im TV-Duell einen Überbietungswettbewerb im harten Vorgehen in der Asylfrage. Vor allem Merz unterfüttert seinen Rassismus…
Die soziale Ungleichheit wächst, während die bürgerlichen Parteien auf Aufrüstung, Rassismus und Sozialabbau setzen. Wir plädieren für eine kritische Unterstützung von…
Nazi-Aufmarsch in Friedrichshain: Tausende Menschen stellen sich 60 Faschist:innen entgegen