Das israelische Rüstungsunternehmen Elbit Systems produziert unter anderem in Kooperation mit dem deutschen Konzern Rheinmetall Drohnen, Panzerausstattung und weitere Produkte in Berlin, Koblenz und auch Ulm. Seit Monaten fordern Demonstrationen und Protestcamps in der Großstadt in Baden-Württemberg die Schließung des Standorts und eine Beendigung der militärischen Unterstützung für Israels Völkermord aus Deutschland.
Um etwa 3:30 Uhr am frühen Montagmorgen drangen pro-palästinensische Aktivist:innen in die Waffenfabrik von Elbit Systems im süddeutschen Ulm ein. Die Gruppe von fünf Personen zerschlug im Firmengebäude Material und Ausrüstung. Unter Parolen wie »Israel bombardiert, Deutschland finanziert!« blieben sie etwa eine Stunde, bis die Polizei das Gelände umstellte und sie widerstandslos im Obergeschoss festnahm.
Die Aktion war inspiriert von der Aktionsgruppe »Palestine Action« aus Großbritannien, gegen die unter dem Terrorismus-Vorwurf weitreichende staatliche Repression zum Einsatz kommt. Auch gegen die Aktivist:innen von Ulm ermittelt nun der Staatsschutz sowie das Anti-Terrorismuszentrum des Landeskriminalamts Baden-Württemberg. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung wurden bereits in der Vergangenheit gegen Regierungsopposition und die Zivilgesellschaft vorgegangen. Die Repression trifft Einzelne, meint aber die gesamte Palästinasolidaritäts-Bewegung.
Worüber wir empört sein sollten, ist die anhaltende deutsche Unterstützung des Völkermordes, nicht der Widerstand dagegen durch Beschädigung von Rüstungsmaterial. Menschenleben sind wichtiger als die Profite der Rüstungsindustrie. Die wirksamste Strategie gegen die deutsche Unterstützung von Völkermord und staatliche Repression ist Massenaktivität und -mobilisierung, die sich jetzt nicht einschüchtern lassen darf. Alle gemeinsam am 27. September bei »Zusammen für Gaza«!
Titelbild: Kampagne Shut Elbit Down Deutschland