Ulrike Eifler steht für eine konsequente, soziale und antifaschistische Politik – und dafür wird sie angegriffen. Ihre klare Positionierung für palästinensische Menschenrechte und gegen den Genozid in Gaza wird in einer Atmosphäre aus Denunziation, Zensur und Kriminalisierung gezielt diffamiert.
Wer heute für das Existenzrecht der Palästinenser:innen eintritt, wird zum Feindbild gemacht. Doch wir sagen: Die Solidarität mit den Unterdrückten ist kein Verbrechen – sie ist politische Pflicht.
Die israelische Regierung hat offen die Entfernung der Palästinenser:innen und Eroberung Gazas beschlossen. Netanjahu-nahe Medienmacher rufen zum »Holocaust« an über zwei Millionen Menschen über »Gaskammern, Zugwaggons und andere grausame Formen des Todes« auf. Nicht diejenigen, die wie Ulrike demokratische Gleichberechtigung für alle Menschen – egal ob jüdisch oder nicht – im gesamten Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordanfluss fordern, sind das Problem, sondern diejenigen, die das ablehnen. Wir lassen nicht zu, dass kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Ulrikes Stimme ist wichtig – in der LINKEN, in den Gewerkschaften, in der gesamten Bewegung gegen Krieg.
Solidarität heißt: Haltung zeigen – auch wenn es ungemütlich wird.
Schluss mit der Einschüchterung! Solidarität statt Staatsräson.
Titelbild: Ulrike Eifler / X